AGB
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Gerichtsstand
- Alternative Streitbeilegung
- Salvatorische Klausel
1) Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend AGB genannt) ist auf der einen Seite die TT global trading UG (haftungsbeschränkt) als Verkäufer und auf der anderen Seite ein Verbraucher oder Unternehmen, die nachfolgende jeweils als Kunde bezeichnet sind.
1.2 Es wird gleichzeitig möglichen anderslautenden AGBs des Kunden widersprochen.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Der Verkäufer verkauft generell nur an volljährige Personen. Ein Vertrag mit Minderjährigen kann auch mit Zustimmung eines Berechtigten nicht zustande kommen.
2) Vertragsschluss
2.1 Bei den Darstellungen und angeboten des Verkäufers auf den Seiten des Online-Shops handelt es sich nicht um ein verbindliches Angebot des Verkäufers, sondern dient nur zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Vertrag kommt durch Annahme dieses Angebots durch den Verkäufer zustande.
2.2 Das Angebot des Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde mittels dem Bestellprozess in dem Online-Shop die Ware bestellt. Durch den Abschluss der Bestellung ist ein rechtsverbindliches Angebot des Kunden erteilt worden.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung auf dem Postweg oder per E-Mail übersendet. Für den Fall, dass der Verkäufer nicht innerhalb der genannten Frist von fünf Tagen das Angebot annimmt, ist der Kunde an die Willenserklärung nicht mehr gebunden und der Vertrag kommt nicht zustande.
2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.6 Alkoholische Getränke versenden wir ausschließlich mit Altersprüfung. Der Kunde ist dafür verantwortlich dafür zu sorgen, dass eine volljährige Person da ist um das Paket entgegen zu nehmen.
2.7 Verträge können nur auf deutscher und englischer Sprache abgeschlossen werden
2.8 Die Kommunikation findet in der Regel per E-Mail statt, daher hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die angegebene E-Mail-Adresse richtig ist. Der Kunde ist dafür verantwortlich auch sicher zu stellen, dass E-Mails die in seinem SPAM Ordner landen geprüft werden.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht ein Widerrufsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Danach ist ein Widerrufsrecht auch bei Verträgen ausgeschlossen, die den Verkauf von Tickets für termingebundene Freizeitveranstaltungen zum Gegenstand haben.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise im Online-Shop verstehen sich als Preise einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde im Ausland sitzt. Mögliche Versandkosten sind in diesen Preisen nicht enthalten. Es handelt sich im Preise die für eine Lieferung innerhalb Deutschlands gültig sind, im Falle, dass die Lieferung in ein anderes Land erfolgt in dem Zölle oder andere Abgaben gelten, dann trägt der Kunde diese zusätzlichen Kosten.
4.2 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine
Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten
hat.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Der Verkäufer liefert dem Kunden die Ware an die vom Kunden angegeben Lieferanschrift. Der Versender versendet die Pakete mittels DHL. Wir gehen bei den Lieferzeiten stets von den gängigen Laufzeiten von DHL aus. Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen durch eine verspätete Zustellung auf Grund einer längeren Versandzeit als üblich bei DHL.
5.2 Sollte die Zustellung durch das Logistikunternehmen nicht möglich sein und aus diesem Grunde die Lieferung zum Verkäufer zurückkommen, trägt der Kunde die Kosten die durch die Rücksendung entstehen.
6) Eigentumsvorbehalt
Der Käufer wird erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreis der Eigentümer der Ware, bis zu diesem Zeitpunkt, bleibt der Verkäufer der Eigentümer.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Für alle Mängel an der Waren, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Transportschäden hat der Kunde dem Lieferanten des Logistikunternehmens bei Lieferung zu zeigen und aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
8) Gerichtsstand und geltendes Recht
Der Gerichtsstand ist Darmstadt in Deutschland. Generell findet deutsches Recht Anwendung.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.